PflegePur„Jeden Tag sterben in Deutschland Menschen, die nicht sterben müssten, wenn wir ein besseres Notfallsystem hätten“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach bei der 1. Lesung im Bundestag zur Reform der Notfallversorgung. Lesen Sie hier die gesamte Rede.
Nach intensiven Verhandlungen haben sich die Regierungsfraktionen und das Bundesgesundheitsministerium auf die letzte Fassung der Krankenhausreform geeinigt. „Von den Grundzügen der Reform machen wir keine Abstriche. Wir halten unser Qualitätsversprechen und haben sinnvolle Anregungen, insbesondere zur ambulanten Facharztversorgung in ländlichen Gebieten und der Kinderbehandlung, aufgenommen“, erklärt Bundesgesundheitsminister Prof. Lauterbach. Damit ist der Weg für die Verabschiedung im Bundestag Ende Oktober frei.
Gut 100 Tage vor dem Start der „ePA für alle“ startet das Bundesministerium für Gesundheit eine Aufklärungskampagne zur elektronischen Patientenakte. „Die elektronische Patientenakte bringt nur Vorteile: bessere Therapie, weniger Behandlungsfehler, bessere Forschung, weniger Bürokratie. Darüber wollen wir mit den Menschen ins Gespräch kommen“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
Der Bundesrat hat die Beratungen zum Medizinforschungsgesetz abgeschlossen. Mit dem Gesetz werden die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten in Deutschland verbessert und Forschungsanreize gesetzt. „Mit dem Medizinforschungsgesetz stärken wir die Versorgung der Patienten und den Forschungsstandort Deutschland“, so der Bundesgesundheitsminister.
„Krebs, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Demenz sind die drei apokalyptischen Reiter der Gesundheit in unserer Bevölkerung und wir müssen ihnen endlich etwas entgegenstellen. Das BIPAM wird uns dies wirkungsvoll ermöglichen." In seiner Bundestagsrede zur 1. Lesung des Gesetzes sprach Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach über die Notwendigkeit des Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) und eine bessere Lebenserwartung durch bessere Vorbeugemedizin.
Deutschland stellt zusätzlich bis zu 50 Mio. Euro für die Aufnahme und Behandlung verletzter ukrainischer Soldatinnen und Soldaten bereit. Die Kosten für die stationäre Versorgung der Kriegs verletzten sollen künftig unbürokratisch durch das Bundesverwaltungsamt abgewickelt und beglichen werden. „Wir werden der Ukraine auch weiterhin helfen, ihre schwerverletzten Landsleute optimal zu versorgen“, so der Bundesgesundheitsminister.
Neue Förderschwerpunkte für die Versorgung von Long-COVID-Patienten sowie zusätzliche Modellprojekte, die speziell auf die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen ausgerichtet sind: der vierte Tisch Long COVID befasst sich mit dem aktuellen Stand von Forschung und Versorgung.
Im Interview mit dem Stern spricht Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach über die Umsetzung der Krankenhausreform, die vielen Häusern das finanzielle Überleben sichern soll: „Es ist eine riesige grundsätzliche Reform. Es war immer geplant, dass die Reform im Januar 2025 in Kraft tritt, das ist nach wie vor das Ziel.“ Zudem zieht der Minister eine bisherige gesundheitspolitische Bilanz, spricht darüber, welche Vorhaben noch auf dem Weg sind - und wie die Zusammenarbeit in der Regierung klappt.
Das Bundeskabinett hat am 28. August den Entwurf zum „Gesundes-Herz-Gesetz“ beschlossen. Damit sollen Risikofaktoren von Herz-Kreislauf-Erkrankungen möglichst früh erkannt und bekämpft werden. „Mit diesem Gesetz können wir die Lebenserwartung und die Lebensqualität in Deutschland deutlich verbessern“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
Nach dem russischen Raketenangriff auf das Kinderkrankenhaus Ochmatdyt in Kiew hat Deutschland am 18. Juli acht schwerkranke Kinder evakuiert und aufgenommen, die zuvor dort behandelt wurden. „Wir werden sie in deutschen Spezialkliniken gut versorgen. Unsere Hilfe soll der Ukraine Hoffnung geben: Wir lassen die Ukraine nicht im Stich“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
Mit vier Gesetzentwürfen, die das Bundeskabinett am 17. Juli beschlossen hat, setzt die Regierung die Runderneuerung des Gesundheitssystems fort: Die Notfallreform soll dafür sorgen, dass Menschen schneller und gezielt behandelt werden. Der Aufbau des Bundesinstituts BIPAM stärkt die Prävention. Mit dem Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz wird die Aufholjagd in der Digitalisierung fortgesetzt. Und die Transplantations-Reform ermöglicht Überkreuzspenden von Nieren.
Der Bundestag hat das „Medizinforschungsgesetz“ in 2./3. Lesung beschlossen. Damit werden die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten in Deutschland deutlich verbessert. „Das Gesetz wird zu besserer Forschung in der Medizin in Deutschland führen“, so der Minister.
Krankenhäuser sind ab dem vierten Quartal 2024 verpflichtet, Daten zum Pflegepersonalbedarf zu erheben. Die Datenübermittlung wird quartalsweise erfolgen, erstmals bis zum 31. Januar 2025. Das ist Gegenstand der Pflegepersonalbemessungsverordnung, die am 1. Juli 2024 in Kraft tritt. Mit dem Inkrafttreten wird der erste Schritt zur Einführung einer verbindlichen Pflegepersonalbemessung (PPR2.0) vollzogen.
Der Deutsche Bundestag hat am 28. Juni den Entwurf eines Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes in 1. Lesung beraten. Der Hausarztberuf soll damit deutlich attraktiver werden und Patienten leichter Zugang zur Behandlung bekommen. „Dieses Gesetz wird die ambulante Versorgung entscheidend verbessern“, so der Minister in seiner Rede.
Mit der elektronischen Patientenakte für alle – kurz „ePA für alle“ – startet Deutschland Anfang 2025 eine Aufholjagd in der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Das betonte Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach zum Start der Aufklärungskampagnen von Bundesregierung, Krankenkassen und gematik in Berlin: „Patientinnen und Patienten profitieren davon genauso wie Forschung und Ärzteschaft. Digitalisierung macht Medizin besser, ermöglicht individuelle Therapie und verhindert unerwünschte Nebenwirkungen.“
Rund 100 Mio. Euro für Projekte zur Stärkung der mentalen Gesundheit und Telemedizin: Die Bundesregierung hat im Rahmen der Ukraine Recovery Conference 2024 (11./12. Juni) in Berlin neue finanzielle Zusagen für den Wiederaufbau des ukrainischen Gesundheitswesens infolge des russischen Angriffskriegs gemacht. Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach tauscht sich dazu auf der Konferenz mit seinem Amtskollegen Viktor Liashko und der ukrainischen First Lady Olena Zelenska aus.
Der Deutsche Bundestag hat am 6. Mai das Medizinforschungsgesetz in erster Lesung beraten. „Wir wollen Deutschland als Standort für Forschung zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, Digitalisierung und KI in der Medizin stark ausbauen und nach vorne bringen“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach in seiner Rede.
Auf der 2. Hitzeschutzkonferenz hat Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus allen Bereichen des Gesundheitswesens Bundesempfehlungen für den Hitzeschutz in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern vorgelegt. „Der Klimawandel wird Hitzeschutz zu einem Dauerproblem machen. Darauf muss Deutschland systematisch vorbereitet werden.", so der Minister.
Durch das GVSG soll der Hausarztberuf deutlich attraktiver, die ambulante regionale Versorgung gestärkt, die hausärztliche und die ambulante psychotherapeutische Versorgung weiterentwickelt, der Leistungszugang verbessert und die Transparenz erhöht werden. „Wir streichen die bürokratischen Quartalspauschalen. Arzttermine zu bekommen wird einfacher, unnötige Arztbesuche fallen weg“, so der Bundesgesundheitsminister.
Das BMG hat den interaktiven Bundes-Klinik-Atlas auf www.bundes-klinik-atlas.de veröffentlicht mit dem Bürgerinnen und Bürger schnell und verständlich erfahren, welche Klinik welche Leistung mit welcher Qualität anbietet. „Damit bieten wir Patientinnen und Patienten einen übersichtlichen Wegweiser durch den Krankenhaus-Dschungel in Deutschland“, so der Minister.
Bessere Behandlungsqualität, weniger Bürokratie sowie der Erhalt eines lückenlosen Netzes von Krankenhäusern in ganz Deutschland – das sind die Ziele des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG), das heute vom Bundeskabinett beschlossen wurde. „Mit der Reform können wir in einer alternden Gesellschaft gute stationäre Behandlung für alle gewährleisten“, so der Minister.
Eine bundesweite Koordinierungsstelle für Beratungs- und Kooperationsangebote, besondere Schulungen für Fachkräfte in Gesundheitswesen und Pflege sowie die Entwicklung eines Konzepts für eine zentrale deutschlandweite Krisendienst-Notrufnummer: das sind die zentralen Empfehlungen zur Umsetzung der Nationalen Suizidpräventionsstrategie, die Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach vorgestellt hat.
Nicht einfach nur mehr Fachkräfte gewinnen, sondern das Gesundheitswesen so umstrukturieren , dass medizinisches Personal nachhaltiger eingesetzt wird - diese Empfehlung gibt der Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege im neuen Gutachten „Fachkräfte im Gesundheitswesen. Nachhaltiger Einsatz einer knappen Ressource“.
„Die Kommission hat hervorragende Arbeit geleistet. Ihre wissenschaftliche Expertise ist eine wesentliche Hilfe, um die komplexen ethischen Fragen zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin zu beantworten“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Lauterbach. In ihrem Bericht hält die Kommission u. a. die Legalisierung von Eizellspenden und rechtmäßige Schwangerschaftsabbrüche in der Frühphase für möglich.
Das Kabinett hat am 27.03.2024 den Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes beschlossen. Damit werden Genehmigungsverfahren für klinische Prüfungen sowie Zulassungsverfahren von Arzneimitteln, Medizinprodukten beschleunigt und entbürokratisiert, bei gleichzeitiger Wahrung der hohen Standards für die Sicherheit von Patienten. „Das gibt Forschenden und Unternehmen Planungssicherheit. Es stärkt den Forschungsstandort und fördert Wachstum und Beschäftigung,“ so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
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