PflegePurNach dem russischen Raketenangriff auf das Kinderkrankenhaus Ochmatdyt in Kiew hat Deutschland am 18. Juli acht schwerkranke Kinder evakuiert und aufgenommen, die zuvor dort behandelt wurden. „Wir werden sie in deutschen Spezialkliniken gut versorgen. Unsere Hilfe soll der Ukraine Hoffnung geben: Wir lassen die Ukraine nicht im Stich“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
Mit vier Gesetzentwürfen, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat, setzt die Regierung die Runderneuerung des Gesundheitssystems fort: Die Notfallreform soll dafür sorgen, dass Menschen schneller und gezielt behandelt werden. Der Aufbau des Bundesinstituts BIPAM stärkt die Prävention. Mit dem Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz wird die Aufholjagd in der Digitalisierung fortgesetzt. Und die Transplantations-Reform ermöglicht Überkreuzspenden von Nieren.
Der Bundestag hat das „Medizinforschungsgesetz“ in 2./3. Lesung beschlossen. Damit werden die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten in Deutschland deutlich verbessert. „Das Gesetz wird zu besserer Forschung in der Medizin in Deutschland führen“, so der Minister.
Krankenhäuser sind ab dem vierten Quartal 2024 verpflichtet, Daten zum Pflegepersonalbedarf zu erheben. Die Datenübermittlung wird quartalsweise erfolgen, erstmals bis zum 31. Januar 2025. Das ist Gegenstand der Pflegepersonalbemessungsverordnung, die am 1. Juli 2024 in Kraft tritt. Mit dem Inkrafttreten wird der erste Schritt zur Einführung einer verbindlichen Pflegepersonalbemessung (PPR2.0) vollzogen.
Der Deutsche Bundestag hat am 28. Juni den Entwurf eines Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes in 1. Lesung beraten. Der Hausarztberuf soll damit deutlich attraktiver werden und Patienten leichter Zugang zur Behandlung bekommen. „Dieses Gesetz wird die ambulante Versorgung entscheidend verbessern“, so der Minister in seiner Rede.
Mit der elektronischen Patientenakte für alle – kurz „ePA für alle“ – startet Deutschland Anfang 2025 eine Aufholjagd in der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Das betonte Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach zum Start der Aufklärungskampagnen von Bundesregierung, Krankenkassen und gematik in Berlin: „Patientinnen und Patienten profitieren davon genauso wie Forschung und Ärzteschaft. Digitalisierung macht Medizin besser, ermöglicht individuelle Therapie und verhindert unerwünschte Nebenwirkungen.“
Rund 100 Mio. Euro für Projekte zur Stärkung der mentalen Gesundheit und Telemedizin: Die Bundesregierung hat im Rahmen der Ukraine Recovery Conference 2024 (11./12. Juni) in Berlin neue finanzielle Zusagen für den Wiederaufbau des ukrainischen Gesundheitswesens infolge des russischen Angriffskriegs gemacht. Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach tauscht sich dazu auf der Konferenz mit seinem Amtskollegen Viktor Liashko und der ukrainischen First Lady Olena Zelenska aus.
Der Deutsche Bundestag hat am 6. Mai das Medizinforschungsgesetz in erster Lesung beraten. „Wir wollen Deutschland als Standort für Forschung zu Arzneimitteln, Medizinprodukten, Digitalisierung und KI in der Medizin stark ausbauen und nach vorne bringen“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach in seiner Rede.
Auf der 2. Hitzeschutzkonferenz hat Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus allen Bereichen des Gesundheitswesens Bundesempfehlungen für den Hitzeschutz in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern vorgelegt. „Der Klimawandel wird Hitzeschutz zu einem Dauerproblem machen. Darauf muss Deutschland systematisch vorbereitet werden.", so der Minister.
Durch das GVSG soll der Hausarztberuf deutlich attraktiver, die ambulante regionale Versorgung gestärkt, die hausärztliche und die ambulante psychotherapeutische Versorgung weiterentwickelt, der Leistungszugang verbessert und die Transparenz erhöht werden. „Wir streichen die bürokratischen Quartalspauschalen. Arzttermine zu bekommen wird einfacher, unnötige Arztbesuche fallen weg“, so der Bundesgesundheitsminister.
Das BMG hat den interaktiven Bundes-Klinik-Atlas auf www.bundes-klinik-atlas.de veröffentlicht mit dem Bürgerinnen und Bürger schnell und verständlich erfahren, welche Klinik welche Leistung mit welcher Qualität anbietet. „Damit bieten wir Patientinnen und Patienten einen übersichtlichen Wegweiser durch den Krankenhaus-Dschungel in Deutschland“, so der Minister.
Bessere Behandlungsqualität, weniger Bürokratie sowie der Erhalt eines lückenlosen Netzes von Krankenhäusern in ganz Deutschland – das sind die Ziele des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG), das heute vom Bundeskabinett beschlossen wurde. „Mit der Reform können wir in einer alternden Gesellschaft gute stationäre Behandlung für alle gewährleisten“, so der Minister.
Eine bundesweite Koordinierungsstelle für Beratungs- und Kooperationsangebote, besondere Schulungen für Fachkräfte in Gesundheitswesen und Pflege sowie die Entwicklung eines Konzepts für eine zentrale deutschlandweite Krisendienst-Notrufnummer: das sind die zentralen Empfehlungen zur Umsetzung der Nationalen Suizidpräventionsstrategie, die Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach vorgestellt hat.
Nicht einfach nur mehr Fachkräfte gewinnen, sondern das Gesundheitswesen so umstrukturieren , dass medizinisches Personal nachhaltiger eingesetzt wird - diese Empfehlung gibt der Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege im neuen Gutachten „Fachkräfte im Gesundheitswesen. Nachhaltiger Einsatz einer knappen Ressource“.
„Die Kommission hat hervorragende Arbeit geleistet. Ihre wissenschaftliche Expertise ist eine wesentliche Hilfe, um die komplexen ethischen Fragen zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin zu beantworten“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Lauterbach. In ihrem Bericht hält die Kommission u. a. die Legalisierung von Eizellspenden und rechtmäßige Schwangerschaftsabbrüche in der Frühphase für möglich.
Das Kabinett hat am 27.03.2024 den Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes beschlossen. Damit werden Genehmigungsverfahren für klinische Prüfungen sowie Zulassungsverfahren von Arzneimitteln, Medizinprodukten beschleunigt und entbürokratisiert, bei gleichzeitiger Wahrung der hohen Standards für die Sicherheit von Patienten. „Das gibt Forschenden und Unternehmen Planungssicherheit. Es stärkt den Forschungsstandort und fördert Wachstum und Beschäftigung,“ so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
Der Bundesrat hat am 22. März 2024 zwei wichtige Gesundheits-Gesetze auf den Weg gebracht: das Cannabisgesetz (CanG) und das Krankenhaustransparenzgesetz (KHTG). Damit haben beide Gesetze die letzte politische Hürde genommen und treten planmäßig in Kraft.
Seit März 2022 wurden angesichts des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs bis jetzt 1.022 schwerverletzte und schwerkranke Ukrainer nach Deutschland evakuiert. „Deutschland ist stolz darauf, so viele schwerverletzte ukrainische Soldaten hervorragend versorgt zu haben. Das wird in der Ukraine anerkannt und wird fortgesetzt“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach. Für die Verlegung wird der Kleeblatt-Mechanismus mit seinen fünf Länder-Regionen und dem Lagezentrum im BBK genutzt.
Mehr Sportförderung und Wissensvermittlung, stärkere kommunale Strukturen, weniger Bürokratie für Vereine: Beim zweiten Bewegungsgipfel am 12. März 2024 wurden die Ergebnisse des Runden Tisches Bewegung und Gesundheit vorgestellt. „Der Bewegungsmangel ist ein wachsender Risikofaktor für Herzkrankheiten, Krebs, Demenz und Depressionen. Kein Arzneimittel wirkt besser auf so viele Krankheiten“, so Bundesgesundheitsminister Lauterbach.
Unter dem Motto „Gemeinsam bunt werden“ findet am 29. Februar 2024 der 17. Tag der Seltenen Erkrankungen statt. In Deutschland leben etwa vier Millionen Menschen mit einer Seltenen Erkrankung, viele davon Kinder und Heranwachsende.
Das Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende nimmt am 18. März 2024 seinen Betrieb schrittweise auf. Im ersten Schritt ist es möglich, eine Erklärung zur Organ- und Gewebespende im Register mithilfe eines Ausweisdokuments mit eID-Funktion (z.B. Personalausweis) zu hinterlegen. „Eine im Organspende-Register dokumentierte Entscheidung sorgt für Klarheit und Sicherheit“, so der Bundesgesundheitsminister.
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